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  • Dienstag, 29. September 2020, 273. Tag, 40. Woche
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    Das Portal für Hamburg-Rahlstedt.
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    Opetus Software GmbH
    Rahlstedter Str. 177, 22143 Hamburg
    Geschäftsführer: Dipl.-Inf. DV-Kfm. Nils Lohse
    Amtsgericht Hamburg, HRB 83625, USt.IdNr.: DE222449422
    Allgemeiner Kontakt via E-Mail an info unter der Domain opetus.de
    Kontaktaufnahme bzgl. rahlstedt.de bitte über das Kontaktformular.

    Systementwicklung © 2016-2020 NFL / N.L.Datentechnik

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    Dank für grafische Arbeiten an Fonticons, Inc. (Font Awesome).


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    Die Opetus Software GmbH nimmt den Schutz personenbezogener Daten ernst. Personenbezogene Daten sind Informationen, die dazu genutzt werden können, die Identität einer Person zu ermitteln. Darunter fallen Informationen wie der reale Name, Adresse/Postanschrift oder auch eine Telefonnummer.

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    Für den Geschäftsverkehr zwischen dem Betreiber und dem Nutzer (es wird zur Vereinfachung das generische Maskulinum genutzt, unabhängig vom Geschlecht m/w/d oder anderem) dieser Website gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt). Mit einer Nutzung und/oder Registrierung/Anmeldung bei dieser Website, betrieben von der Opetus Software GmbH, Hamburg, (nachfolgend 'Betreiber' genannt') erklärt sich der Nutzer mit den hier aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Wenn der Nutzer mit den Geschäftsbedingungen nicht einverstanden ist, muß er auf eine Anmeldung verzichten. Personen, die nicht mindestens 16 Lebensjahre alt sind, dürfen diese Website leider nicht benutzen.

    Die nachstehenden AGB bestimmen die Verhaltensmaßnahmen von Nutzern dieser Website, sowie aller Domains, die auf das Angebot dieser Website verweisen, im folgenden schlicht Website genannt. Die Nutzung des Dienstes (dieser Website) unterliegt ausschließlich den folgenden AGB.

    Mit der Nutzung der Website und/oder Registrierung erkennt der Nutzer an, die AGB gelesen und verstanden zu haben und zu akzeptieren. Der Nutzer akzeptiert die AGB, indem er die Erklärung, die AGB gelesen und diesen zugestimmt zu haben im Internet (auf dieser Website) durch Markieren der zugeordneten Checkbox bestätigt - oder wenn keine Registrierung erfolgt durch weitergehende Nutzung dieser Website (nach Kenntnisnahme dieser AGB).

    § 1 Gegenstand der AGB
    Der Betreiber bietet seinen Nutzern auf dieser Website Dienste an, die auf der Website näher beschrieben sind. Die Eignung zu einem gewissen Zweck oder die den Vorstellungen des Nutzers entsprechen, wird nicht zugesichert. Die Ausgestaltung der Website und des Angebots der Website kann jederzeit durch den Betreiber geändert, erweitert, reduziert, eingeschränkt oder auch vollständig pausiert oder eingestellt werden.
    Der Betreiber übernimmt keine Garantie für eine erfolgreiche Nutzung. Der Betreiber stellt lediglich die Plattform zur Verfügung. Der Betreiber haftet nicht, falls keine Nutzung zustande kommt oder gekommen ist.
    Grundlage der Vereinbarung bei Registrierung des Nutzers ist die Aufnahme in das Systems des Betreibers bzw. die Verwaltung der Nutzerdaten für die jeweilige Dauer der einzelnen Registrierung. Der Vertrag gilt als abgeschlossen, sobald der Nutzer sich erfolgreich angemeldet hat. Dem Nutzer wird das Zustandekommen der Registrierung (und des Vertrages) per E-Mail bestätigt.
    Die vorliegenden AGB gelten mit Wirkung vom 01.01.2020 bis auf weiteres.

    § 2 Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers
    Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Registrierung/Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, daß die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Der Nutzer erklärt dem Betreiber gegenüber, mindestens 16 Jahre alt zu sein. Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen. Der Nutzer sichert deshalb dem Betreiber zu, dem Betreiber auf Verlangen Kopien amtlicher Dokumente - insbesondere des Personalausweises - zu übermitteln.
    Der Nutzer ist für allen weiteren durch ihn übermittelten Inhalte verantwortlich - unabhängig von der Form der Inhalte, z.B. Texte, Bilder, Fotos - und sichert zu, die Rechte zur Übermittlung zu besitzen. Der Nutzer erteilt dem Betreiber die uneingeschränkte Erlaubnis zur Nutzung aller übermittelten Inhalte.
    Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, bietet der Betreiber diese Website und seine Dienste ausschließlich für private und nicht für gewerbliche Zwecke an. Mit der Registrierung/Anmeldung verpflichtet sich der Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen. Die Möglichkeit, eine davon abweichende gewerbliche Nutzung individuell mit dem Betreiber zu vereinbaren, bleibt davon unberührt.
    Der Nutzer haftet gegenüber dem Betreiber wie auch Dritten gegenüber für alle Schäden, die durch Angabe falscher, verfälschter oder nicht zur Person des Nutzers gehöriger Texte, Bilder, Fotos, Filme, Sounds und anderer Daten entstehen. Der Nutzer haftet für alle Schäden, die durch unzulässige Weitergabe ihm übermittelter oder von ihm übermittelter Daten entstehen. Der Nutzer ist für die Richtigkeit seiner Daten selbst verantwortlich. Der Betreiber zeichnet sich nicht haftbar für Schäden, Folgeschäden, Verluste oder Benachteiligungen, die dem Nutzer durch die Falschangaben eines anderen Nutzer entstehen. Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Registrierung/Anmeldung und/oder Nutzung an diesem Dienst und dieser Website entstehen könnten.
    Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.
    Ferner stellt jeder Nutzer den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen aus allen Ansprüchen und Kosten, insbesondere aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen Ausfall von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstigen Rechten, frei, die sich aus einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen ergeben. Die dem Betreiber, der Website, dem Dienst bzw. seinen leitenden Angestellten, Direktoren, Angestellten, Vertretern und/oder Dritten diesbezüglich entstehenden Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und -verfolgung gegenüber Dritten gehen zu Lasten des Nutzers.
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    Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, die vom Betreiber angebotene Website bzw. den Dienst nicht mißbräuchlich zu nutzen, insbesondere ihn nicht zu nutzen um:
    - über ihn (oder andere) diffamierendes, anstößiges, pornographisches oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
    - um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
    - Daten zu übermitteln bzw. heraufzuladen, die a) Schadsoftware (etwa einen Virus (infizierte Software), Spyware, u.a.) enthalten oder b) Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist; es sei denn, der Nutzer ist Inhaber der jeweiligen Rechte oder hat die erforderlichen Zustimmungen zur Nutzung der Software bzw. des Materials;
    - die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig zu beeinflußen, gleich in welcher Art und Weise;
    - E-Mails abzufangen oder zu versuchen, sie abzufangen;
    - E-Mails und Nachrichten an Nutzer zu anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu versenden, auch nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Nutzer (ausgenommen von Fällen, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird - oder eine individuelle Vereinbarung geschlossen wurde);
    - Nachrichten, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden (es sei denn, es wurde eine entsprechende individuelle Vereinbarung geschlossen);
    - Bilder, Texte oder Sonstiges mit pornografischem Inhalt zu veröffentlichen;
    - in der Personenbeschreibung/persönlichen Beschreibung (Profil) Namen, Adressen, Telefonnummern, Faxnummern, insbesondere auch E-Mail-Adressen oder URLs zu nennen;
    - Geld bzw. geldwerte Leistungen zu versprechen oder zu verlangen;
    - Kettenbriefe zu versenden;
    - Haßrede, Terrorpropaganda, antidemokratische Ansichten oder dergleichen zu verbreiten.
    Ungeachtet möglicher zivil- und strafrechtlicher Folgen für den einzelnen Nutzer, berechtigt die Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungen den Betreiber zu einer fristlosen Kündigung der Registrierung bzw. der Mitgliedschaft und zur sofortigen Sperre des Zugangs des betroffenen Nutzers zum System des Betreibers.
    Bei Anhaltspunkten für eine unzulässige oder gesetzeswidrige Nutzung hat der Betreiber das Recht, die von den Nutzern eingegebenen Daten zu sperren und den Zugang des Nutzers sofort zu sperren. In Zweifelsfällen hat der Betreiber das Letztentscheidungsrecht über die Zulässigkeit der in Frage stehenden Nutzung.
    Soweit der Nutzer mit seiner Registrierung/Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet und/oder die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und dabei gegen eine oder mehrere der in diesen AGB genannten Verhaltenspflichten verstößt, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 5.001,00 (in Worten: Fünftausendundeins) für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
    Der Betreiber weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, daß der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Dem Nutzer ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets grundsätzlich die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Nutzer in Kauf. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt insofern der Nutzer deshalb selbst Sorge.

    § 3 Kosten
    Die Nutzung der für den Nutzer vorgesehenen zugänglichen Leistungen der Website ist kostenfrei, sofern der Nutzer nicht vor der Inanspruchnahme eines Dienstes auf eine Kostenpflicht hingewiesen wird. Die anfallenden Kosten der kostenpflichtigen Dienste und die Zahlungsweise werden bei den jeweiligen kostenpflichtigen Diensten erklärt.

    § 4 Datennutzung und Weitergabe
    Der Betreiber bedarf zum Betrieb des von ihm angebotenen Dienstes einiger Daten des Nutzers. Der Nutzer stimmt der Nutzung der bei der Inanspruchnahme der Dienste des Betreibers anfallenden, zu deren Durchführung notwendigen personenbezogenen Daten zu.
    Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, daß seine persönlichen Daten vom Betreiber elektronisch gespeichert, verarbeitet und ausgewertet werden. Der Betreiber ist berechtigt, im Rahmen der Zweckbestimmung der Dienste die ihm anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzbedingungen zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen.
    Der Betreiber ist berechtigt, Pseudonyme der Nutzer mit deren Einverständnis an andere Nutzer weiterzugeben, was einen persönlichen Austausch von Nachrichten zwischen den Nutzern ermöglicht. Die Pseudonyme offenbaren jedoch nicht die Identität (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail) eines einzelnen Nutzers. Der Nutzer ist damit einverstanden.
    Der Nutzer ist damit einverstanden, daß der Betreiber personenbezogene Daten für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung der Dienste nutzt und selbst oder durch Dritte verarbeitet. Der Betreiber darf diese Daten auch an seine Partner, Filialen und Dritte, zum Zwecke der Nutzung und Verarbeitung für die bedarfsgerechte Ausgestaltung der Dienste übermitteln. Mit der Registrierung erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit der in diesen Geschäftsbedingungen geregelten Datennutzung.
    Der Nutzer erklärt sich mit der Registrierung/Anmeldung mit der in diesen AGB beschriebenen Nutzung seiner Daten einverstanden. Der Betreiber wird dem Nutzer auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er den Nutzer betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.
    Mit Ausfüllen der Formulare (auf der Website) gibt der Nutzer widerruflich sein Einverständnis zur Speicherung seiner eingegebenen Daten in den Systemen des Betreibers, sowie zur Veröffentlichung, sofern eine Veröffentlichung nicht nachfolgend ausdrücklich ausgeschlossen ist. Persönliche Daten werden geheim gehalten und nur im Rahmen des vom Nutzers auf dem Profilformular, seinen Anzeigen usw. freigegebenen Umfang veröffentlicht. Der Nutzer versichert, mit seiner Nutzung und Teilnahme niemandem schaden zu wollen.
    Der Nutzer ist damit einverstanden, im Einzelfall mit der Übermittlung von Chiffre-Briefen eigene Werbung des Betreibers und andere Werbung von Drittunternehmen zu erhalten. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, daß der Betreiber über den von ihm angebotenen Dienst an den jeweiligen Nutzer Werbung versendet.
    Der Nutzer willigt darin ein, daß seine Daten nicht nur vom Betreiber selbst - gleich unter welcher Domain -, sondern auch von dessen Kooperationspartnern zum Zwecke der Diensterbringung im Internet genutzt werden können. Die Partner können dabei unter Beachtung des geltenden Datenschutzrechts und im Rahmen der Regelung dieser AGB Zugriff auf die Systeme des Betreibers erhalten. Der Betreiber ist ferner berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, insofern für den Nutzer hierdurch keine Nachteile entstehen.
    Hiermit wird (u.a. gemäß §33 Abs. 1 BDSG sowie §4 Teledienst-Datenschutz-Verordnung) darüber unterrichtet, daß der Betreiber die Daten der Nutzer in maschinenlesbarer Form maschinell verarbeitet und speichert.

    § 5 Rechte
    Alle Rechte an Programmen, Daten, Datenbanken, Leistungen, Verfahren, Software, Techniken, Technologien, Marken, Handelsnamen, Erfindungen und allen Materialien, die zu dem Betreiber gehören, liegen ausschließlich beim Betreiber. Der Betreiber ist Inhaber sämtlicher Urheberrechte an den oben genannten Gütern.
    Die Nutzung sämtlicher Software, Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung der Website, Software, Programme, Leistungen, Verfahren, Designs etc. (egal zu welchem Zweck) ist unzulässig.

    § 6 Auflösung des Vertrages
    Der Nutzer hat jederzeit das Recht, vom abgeschlossenen Vertrag zurückzutreten. Der Nutzer hat jedoch kein Recht auf eine Rückerstattung der an den Betreiber gezahlten Entgelte. Absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Dies führt zu einer sofortigen Vertragsauflösung ohne jegliche Rückerstattung.
    Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen.

    § 7 Haftung
    Der Betreiber lehnt jede Haftung für finanzielle, körperliche oder andere Schäden ab, die mit dieser Website und diesem Dienst in Zusammenhang gebracht werden können. Weiterhin kann der Betreiber weder für inkorrekte Angaben in den Registrierungen/Anmeldungen der Nutzer verantwortlich gemacht werden, noch für technisch begründete Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Mißbrauch von Informationen. Die von den Nutzern bereitgestellten Informationen sind nicht geprüft.
    Ferner haftet der Betreiber nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf das System). Der Betreiber haftet auch nicht dafür, daß Angaben und Informationen, die die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen mißbraucht werden.
    Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie übermittelter Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu löschen. Im Fall eines Mißbrauchs behält sich der Betreiber vor, einzelne Nutzer von der Nutzung der Website und des Dienstes auszuschließen, insbesondere wenn sittenwidrige, obszöne oder rechtsradikale Inhalte verbreitet werden sollen.
    Der Betreiber stellt ein System zur Verfügung, in der Nutzer im Rahmen der vorgesehenen Möglichkeiten der Dienste möglicherweise Kontakt mit anderen Nutzern aufnehmen können. Der Betreiber hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Nutzern ausgetauscht werden oder die Nutzer in ihre Profile einstellen. Der Betreiber kann deshalb keine Verantwortung für diese Informationen übernehmen. Eine Haftung hierfür ist in jedem Fall ausgeschlossen.
    Für die Richtigkeit von möglichen Suchergebnissen auch in Kombination mit denkbaren Ausschlußkriterien übernimmt der Betreiber ebenfalls keine Haftung. Nutzer können, auch wenn dies nicht gestattet ist, unrichtige Informationen eingeben oder das System zu einem anderen unzulässigen oder gesetzeswidrigen Mittel nutzen. Für die unzulässige oder gesetzeswidrige Nutzung des Systems ist jede Haftung des Betreibers ausgeschlossen. Der Betreiber übernimmt ferner keine Haftung für die Richtigkeit der erstellten Informationen, Profile und deren Auswertung, insbesondere im Hinblick auf die Kompatibilität mit anderen Nutzern.
    Der Betreiber gewährleistet nicht den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb bzw. die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Website und des Dienstes. Ein Rechtsanspruch auf die Verfügbarkeit der Website und des Dienstes besteht nicht. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und des Services der Website. Der Betreiber haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zur Website und des Dienstes aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die der Betreiber nicht zu vertreten hat, insbesondere den Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways.
    Für Schäden, die nicht auf Grund der vorgenannten Ursachen eintreten, haftet der Betreiber nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen und nur in dem Verhältnis, in dem er im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat. Der Betreiber haftet für einfache Fahrlässigkeit nur, soweit ein Organ, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfe des Betreibers eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat. Die Haftung ist auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Im Übrigen ist dieHaftung ausgeschlossen.

    § 8 Vertragsänderung
    Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB/Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, sind nur gültig, wenn sich der Betreiber schriftlich damit einverstanden erklärt. Es existieren keine mündlichen Nebenabsprachen.
    Der Betreiber ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Auf neuere Versionen der AGB wird gesondert und deutlich sichtbar im Internet auf der Website hingewiesen. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung schriftlich widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Der Nutzer verpflichtet sich insofern mit Übermittlung der Registrierung/Anmeldung, regelmäßig auf entsprechende Hinweise zu achten und von neueren Versionen Kenntnis zu nehmen. Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsverbindung haben die AGB Gültigkeit, selbst wenn bei einem einzelnen Geschäft nicht darauf verwiesenwird.

    § 9 Gerichtsstand und anwendbares Recht
    Auf die Rechtsbeziehungen zwischen Nutzer und Betreiber findet ausschließlich Deutsches Recht Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit dem Betreiber entstehenden Streitigkeiten ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz des Betreibers. Der Sitz des Betreibers ist Hamburg.

    § 10 Salvatorische Klausel
    Sind oder werden einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig, unwirksam, unvollständig oder nicht vollstreckbar, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Anstelle der ungültigen Bestimmung gilt eine ihrem wirtschaftlichem Sinn und Zweck möglichst nahekommende, rechtswirksame Bestimmung als vereinbart. Gleiches gilt hinsichtlich der Ergänzung des Vertrages für den Fall, daß die getroffene Vereinbarung Lücken aufweisen sollte.

    AGB. Stand: 01.01.2020




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